Suche: Gemeinde Langenenslingen

en Grund- und Verbrauchsgebühren. § 41 - Gebührenschuldner (1) Schuldner der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Ge- bührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit der An-/Ummeldung [...] An-/Ummeldung bei der Gemeinde auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 42 - Grundgebühr (1) Die Grundgebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben (Zä [...] t auch dann, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind. § 27 - Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitrags- bzw. Vorauszah- lungsbescheids[mehr]

gentümers Gebührenschuldner. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit der An/Ummeldung bei der Gemeinde auf den neuen Gebühren- schuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr [...] auch dann, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind. § 24 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner bzw. Schuldner der Vorauszahlung ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitrags- bzw [...] so ist der Erbbauberechtigte an Stelle des Eigentümers beitragspflichtig. Mehrere Beitragsschuldner sind Ge- samtschuldner; bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer[mehr]

mit der endgültigen Beitragsschuld zu verrechnen, auch wenn der Vorauszahlende nicht Schuldner des endgültigen Beitrags ist. Übersteigt die Vorauszahlung die endgültige Beitragsschuld, steht der Anspruch [...] Anspruch auf Rückge- währ des übersteigenden Betrags dem Beitragsschuldner zu. § 16 Entstehung der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht, wenn die Anbaustraße bzw. der Wohnweg sämtliche zu ihrer erstmaligen [...] 15) entsteht mit der Bekanntgabe des Vorauszah- lungsbescheids. § 17 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner bzw. Schuldner der Vorauszahlung ist, wer im Zeitpunkt der Be- kanntgabe des Beitrags- bzw.[mehr]

mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigen- tümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 - Beginn und Ende der [...] Hundehalter seine Hauptwohnung in der Gemeinde Langenenslingen hat. § 2 - Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines [...] (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalender- jahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem 968.11 052644 Tag im Gemeindegebiet[mehr]

Versiegelungsart in Abhängigkeit vom Wasserdurchlässigkeitsgrad am nächsten kommt. Weisen die Gebührenschuldner einen anderen Versiegelungsgrad nach, kann im Einzelfall ein ande- rer Faktor angesetzt werden[mehr]

grundsätzlich Kinder aufgenommen, die an dem für die Grundschule maßgeblichen Stichtag das 3. Lebensjahr vollendet haben und noch nicht in die Schule eingetreten sind. In altersgemischte Gruppen werden [...] Langenenslingen ist Träger der Kindergärten in Langenenslingen, Egelseestraße 16, und Andelfingen, Schulstraße 18. Sie werden nach einheitlichen Regeln be- trieben. Das in den Kindergärten eingesetzte Personal [...] Gemeinde weg. (2) Einer Abmeldung bedarf es nicht, wenn das Kind zum Ende des Kindergartenjahres in die Schule überwechselt. (3) Der Träger der Einrichtung kann das Benutzungsverhältnis mit einer Frist von vier[mehr]

e Geschwister und Enkelkinder). (3) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 33 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebührenschuld entsteht 1. bei Verwaltungsgebühren mit der [...] erhoben. § 32 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird; 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde [...] benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung entstehen, es sei denn, es liegt ein Verschulden der Gemeinde vor. (7) Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder[mehr]

24.06.2024 1) Gestaltung der Außenfläche der Grundschule Herr Fischer vom buerohauser informierte den Gemeinderat darüber, dass um das Gebäude der Grundschule herum, umfangreiche Grabarbeiten notwendig waren [...] Mitglieder des Gemeinderats hatten vor der Sitzung die Gelegenheit, die Gegeben- heiten vor Ort in der Grundschule zu besichtigen. Der Gemeinderat stimmte mehr- heitlich für die Verlegung eines vollflächigen P [...] ppens in der Inneringer Straße in Ittenhausen. 6) Vergaben Im Rahmen der Generalsanierung der Grundschule wurden mehrere Leistungen ver- geben. In diesem Rahmen wurde der Auftrag für die Lieferung und[mehr]

Baudienstleistungen aus Bad Wimpfen zur Abdichtung der Außenfassade im Rah- men der Sanierung der Grundschule zum Preis von 19.737,34 € nachträglich zu. Au- ßerdem wurde beschlossen, die bisherige Ausschreibung[mehr]

Flüchtlinge in der gemeindlichen An- schlussunterbringung aufgenommen werden müssen. Zur Sanierung der Grundschule teilte er mit, dass eine Reinigung der Kalksandstein- wände mit anschließender Versiegelung notwendig [...] Gemeinderäte Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt, bis wann die Sanierungsarbeiten in der Grundschule abgeschlossen werden. Bürgermeister Schneider stellte klar, dass er hierzu keinen Termin nennen[mehr]