Suche: Gemeinde Langenenslingen

achten, dass Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren der Aufenthalt bei Veranstaltungen, die der gaststättenrechtlichen Erlaubnis(Gestattung) bedürfen, verboten ist, es sei denn, sie sind in Begleitung [...] erziehungsbeauftragten Person. Jugendlichen ab 16 Jahren der Aufenthalt bei Veranstaltungen, die der gaststättenrechtlichen Erlaubnis(Gestattung) bedürfen, ab 24:00 Uhr verboten ist, es sei denn, sie sind [...] Hauptgottesdienstes sowohl am Vormittag als auch am Abend keine Gestattung erteilt werden. Ausnahmen bedürfen der besonderen Bewilligung.Gestattungen nach § 12 GastG werden nach § 8 FTG nicht erteilt am: Karfreitag[mehr]

Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung(Sondernutzungserlaubnis). [...] Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus. Es liegt eine Sondernutzung vor. Beispiele: Für gewerbliche oder nicht gewerbliche Zwecke (beispielsweise durch Verbände,[mehr]

Sie erhalten Ihre Zulassung von dem für Sie regional zuständigen Zulassungsausschuss für Ärztinnen und Ärzte. Es handelt sich dabei um ein Gremium, das gleichwertig mit Vertreterinnen und Vertretern der [...] der Ärzte und Krankenkassen besetzt ist. Der Zulassungsausschuss hat bei seinen Entscheidungen vor allem die Bedarfsplanung zu berücksichtigen.[mehr]

die Kennzeichen die Halterin oder der Halter herausgefunden werden. Die Zulassungsbehörde teilt Ihnen im Rahmen des Zulassungsvorgangs ein Kennzeichen zu. Das Kennzeichen besteht aus ein bis 3 Buchstaben [...] hinten anzubringen. Ausnahmen zur Ausgestaltung und Anbringung müssen rechtlich zulässig oder in der Zulassungsbescheinigung Teil I eingetragen sein. Das Benutzen von Fahrzeugen ohne fest angebrachte Ke [...] Kennzeichenschilder ist im öffentlichen Straßenverkehr grundsätzlich nicht zulässig. Auch einige zulassungsfreie Fahrzeuge benötigen Kennzeichen, zum Beispiel Leichtkrafträder, Stapler, selbstfahrende A[mehr]

als den Verkehr benutzt werden sollen, ist dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Beispiele solcher Sondernutzung können sein: der Verkauf von Waren aller Art das Aufstellen von Tischen [...] die Ausübung von Straßenkunst Auch für die Nutzung des Luftraums über der Straße müssen Sie eine Genehmigung beantragen (beispielsweise für Werbeanlagen oder Warenautomaten).[mehr]

den Verkehr benutzt werden sollen, so ist dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Beispiele für eine Sondernutzung sind: wirtschaftliche oder gewerbliche Betätigungen (z.B. der Verkauf [...] „sonstige Nutzung“ versteht man die Benutzung der Straßen in einer Art und Weise, die keinen oder kaum Einfluss auf den Verkehr hat. Dazu zählen beispielsweise die Nutzung des Randstreifens oder der Straßenböschung [...] ng für die Verlegung von Kabeln, Rohren. Die sonstige Nutzung richtet sich nach dem Bürgerlichen Recht und erfordert den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, für den der zuständige Straßenbaulastträger[mehr]

BioStoffV ein Erlaubnisverfahren vor der Aufnahme von bestimmten Tätigkeiten vor. Das bedeutet, dass bestimmte Tätigkeiten mit Biostoffen erst dann durchgeführt werden dürfen, wenn die zuständige Behörde hierfür [...] hierfür eine Erlaubnis erteilt hat. Die Erlaubnispflicht besteht für die vier Bereiche Gesundheitswesen, Biotechnologie, Laboratorien und Versuchstierhaltung. Tätigkeiten mit Organismen der Risikogruppe 3 (**) [...] (**) bedürfen keiner Erlaubnis. Für folgende Tätigkeiten: in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung und in der Biotechnologie die erstmalige Aufnahme von Tätigkeiten der Schutzstufe 3 oder 4, das heißt[mehr]

Fahrzeug wieder im Straßenverkehr nutzen wollen, müssen Sie es zuvor wieder zulassen. Es handelt sich um eine Wiederzulassung auf dieselbe Halterin oder denselben Halter, wenn Sie die Person sind, die für [...] einer Wiederzulassung auf eine andere Halterin oder einen anderen Halter (hierzu finden Sie auf Service-BW ebenfalls eine Beschreibung). Sie können PKWs, Motorräder und Anhänger wieder zulassen. Den Antrag [...] persönlich beziehungsweise eine Vertretung bei der für Sie zuständigen Zulassungsbehörde stellen. Alternativ können Sie die Wiederzulassung über das i-Kfz Portal digital beantragen. Den Startlink zum Online-Dienst[mehr]

Wenn Sie eine Erlaubnis oder einen Befähigungsschein zum Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen besitzen und ein Feuerwerk abbrennen möchten, dann müssen Sie dies der zuständigen Behörde anzeigen. Feuerwerke[mehr]

eine Genehmigung erforderlich, wenn durch die Änderung der nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden können und diese für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungengenehmigungsbedürftiger Anlagen [...] Änderung der genehmigungsbedürftigen Anlage ist bei der zustädnigen Genehmigungsbehörde zu beantragen. Von Seiten der Genehmigungsbehörde wird im Rahmen des Genehmigungsverfahren überprüft, ob durch die [...] sein können. Eine Genehmigung ist zudem immer erforderlich, wenn durch die Änderung oder die Erweiterung des Betriebs genehmigungsbedürftiger Anlagen die für eine Genehmigungspflicht maßgebliche Leist[mehr]