Gemeinde Langenenslingen (Druckversion)

20.12.2021 - Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Autor: Gauggel/Schlegel
Artikel vom 28.12.2021

1)      Vergaben

Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Stucken II“ wurden vergeben

Bürgermeister Schneider informierte, dass aufgrund der nach wie vor hohen Nachfrage nach Baugrundstücken mit dem Bebauungsplan „Stucken II“, der 2. Bauabschnitt des Baugebiets im Ortsteil Langenenslingen überplant wurde. Der Bebauungsplan wurde am 30.08.2021 rechtskräftig. Im Anschluss wurden die erforderlichen Erschließungsarbeiten ausgeschrieben. Herr Schwochow vom Ingenieurüro Kovacic stellte dem Gemeinderat den Umfang der Ausschreibung sowie die Ausschreibungsergebnisse für den Tief- und Straßenbau sowie für die Lieferung und Verlegung der Wasserleitung vor. Anschließend wurde der Auftrag für den Tief- und Straßenbauarbeiten zum pauschalen Angebotspreis in Höhe von 824.500,- € (brutto) an die Firma Franz Blum GmbH aus Ittenhausen vergeben. Das teuerste Angebot lag bei einer Angebotssumme von 1.266.858,68 €. Der Auftrag zur Lieferung und Verlegung der Wasserleitung wurde zum Angebotspreis von 43.309,10 € (brutto) an die Firma Georg Schick e. K. aus Uttenweiler vergeben. Hier betrug das teuerste Angebot 53.575,48 €.

Lieferung und Montage einer Trinkwasserförderpumpe für das Pumpwerk in Langenenslingen
Aufgrund des Defekts einer der beiden Pumpen beim Pumpwerk in Langenenslingen, ist zwingend eine Ersatzbeschaffung notwendig, um wieder eine Redundanz zu erhalten bzw. die Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Langenenslingen, Andelfingen und Friedingen auch weiterhin dauerhaft sicherstellen zu können. Die Verwaltung hatte im Vorfeld mehrere Fachfirmen aufgefordert ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten. Daraufhin gingen drei Angebote bei der Verwaltung ein, wovon auch zwei Angebote gewertet werden konnten. Der Gemeinderat vergab auf dieser Grundlage den Auftrag für die Lieferung und Montage der Trinkwasserförderpumpe im Pumpwerk im Ortsteil Langenenslingen zum Angebotspreis von 12.984,09 € (brutto) an die Firma Keimer aus Tigerfeld. Das zweite Angebot beinhaltete eine Angebotssumme in Höhe von 14.937,06 €.

2)      Entwurf des Investitionshaushalt 2022 wurde beschlossen

Bürgermeister Schneider stellte dem Gemeinderat den Entwurf des Investitionshaushalts für das Jahr 2022 vor. Er verwies auf die Vorberatungen der Ortschaftsräte und des Ausschusses für die Ortsteile Langenenslingen und Egelfingen. Die aus diesen Gremium beantragten Maßnahmen wurden von der Verwaltung priorisiert und im Entwurf für den Investitionshaushalt zusammengefasst. Danach sind für das Jahr 2022 Ausgaben in Höhe von 5.284.387,- € geplant, was ca. 1,4 Mio. € Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die geplanten Einnahmen liegen mit 3.174.442 € etwa 400.000,- € über dem Vorjahr. Die deutliche Steigerung der Ausgaben ist im Wesentlichen der Tatsache geschuldet, dass größere Aufträge im Jahr 2021 zwar vergeben, aber nicht mehr umgesetzt werden konnten. In der Doppik müssen diese Ausgaben nun nochmals im neuen Jahr veranschlagt werden. Anschließend erläuterte Bürgermeister Schneider die wesentlichen Ausgaben des Investitionshaushaltsentwurfs. Die größten Positionen beinhalten den Verkauf und den Erwerb von Baugelände mit den draus resultierenden Einnahmen und Ausgaben. Eine weitere zentrale Maßnahme, die die Gemeinde über mehrere Jahre hinweg beschäftigen wird, ist die Generalsanierung der Grundschule. Dort ist für das kommende Jahr ein Ansatz von 320.000,- € eingeplant. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Planungskosten. Da die Gemeinde nach derzeitigem Stand frühestens Ende 2022 mit einem Zuschussbescheid rechnen kann, wird der Hauptanteil der Ausgaben für die Sanierung erst in den Jahren 2023 und 2024 abfließen. Im Bereich der Wasserversorgung stellt die Notverbundleitung inkl. neuem Hochbehälter der „Albwasserversorgungsgruppe VII“ und der Wasserversorgungsgruppe „Mittlere Lauchert“ eine zentrale Maßnahme dar. Außerdem soll die Wasserleitung sowie der Kanal in der „Schatzbergstraße“ in Egelfingen und die Wasserleitung auf einem Teilstück in der „Gammertinger Straße“ in Ittenhausen erneuert werden. Hierfür hat die Gemeinde jeweils Härtefallanträge beim Regierungspräsidium gestellt und erhofft sich einen Zuschuss für diese Maßnahmen. Diese Förderungen sind für die Umsetzung der Maßnahmen dringend erforderlich. Daneben stellen die Wasserleitungen und die Kanäle in den Baugebieten „Stucken II“ in Langenenslingen und „Herdwegäcker III“ in Wilflingen, die Sammler für die Baugebiete „Strangeläcker“ in Andelfingen und „Herdwegäcker III“ in Wilflingen zentrale Maßnahmen im Jahr 2022 dar. Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur ist die Erschließung der Baugebiete „Stucken II“ in Langenenslingen und „Herdwegäcker III“ in Wilflingen vorgesehen. Daneben sind wiederum umfangreiche Unterhaltungsmaßnahmen bei Straßen und Wegen sowie der Ausbau des Feldweges Flst. Nr. 2627 in Friedingen im Haushaltsentwurf enthalten. Ein weiterer Ausgabenblock ist die Beschaffung von Spielgeräten in verschiedenen Ortsteilen anhand des beschlossenen Spielplatzkonzeptes mit insgesamt 78.000,- €. Für den Gemeindewald ist der Kauf eines Pritschenwagens vorgesehen. Bürgermeister Schneider erklärte, dass mit diesen Investitionen eine Reduzierung der liquiden Mittel um ca. 2. Mio. € eintritt. Anschließend erläuterte er die Maßnahmen und Wünsche, die nicht berücksichtigt werden konnten bzw. verschoben werden müssen. Nach entsprechender Beratung stimmte der Gemeinderat dem Entwurf des Investitionshaushalts in der vorgetragenen Form zu.

3)      Änderung der Hauptsatzung

Aufgrund der Befangenheit von Bürgermeister Schneider übergab er die Sitzungsleitung zu diesem Tagesordnungspunkt an den stellvertretenden Bürgermeister Christof Fisel. Dieser informierte das Gremium über die vorgesehene Änderung der Hauptsatzung. Um die Voraussetzungen zur Abhaltung einer digitalen Sitzung des Gemeinderats zu schaffen, ist eine Änderung der Hauptsatzung notwendig. Gemeinderat Fisel informierte anhand der Sitzungsvorlage über die entsprechenden Vorgaben und Voraussetzungen hierzu und empfahl im Hinblick auf die derzeitige Coronalage die Anpassung der Hauptsatzung, um sich zumindest die Möglichkeit einer digitalen Sitzung offen zu halten. Außerdem schlug er dem Gemeinderat vor, die Zuständigkeiten des Bürgermeisters bei Personalentscheidungen anzupassen, um den gleichen Zuständigkeitsrahmen wiederherzustellen, der vor den Anpassungen des Gehaltsniveaus der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde gegolten hat. Der Gemeinderat stimmte den vorgeschlagenen Änderungen zu und beschloss die 1. Änderung der Hauptsatzung.

 

4)      Durchführung von Schnelltests in den Kindergärten

Ursprünglich wollte Bürgermeister Schneider dem Gemeinderat die Verlängerung des freiwilligen Testangebots in den Kindergärten der Gemeinde vorschlagen. Im Nachgang zur Erstellung der Sitzungsvorlage wurde jedoch bekannt, dass zum 10.01.2022 eine landesweite Testpflicht für Kindergartenkinder eingeführt wird. Dabei sind 3 Schnelltests pro Woche vorgesehen, wobei die genaue Ausgestaltung noch offen ist. Aufgrund der Einführung einer verpflichtenden Testung, hat sich die Beratung über die Fortführung des freiwilligen Testangebots erledigt. Es ist aber noch nicht geregelt, ob das Land die notwendigen Tests zur Verfügung stellt oder die von der Gemeinde beschafften Tests mit dem Land abgerechnet werden können. Aufgrund der anstehenden Ferien wird die Gemeinde aus eigenen Beständen Tests für die ersten drei Wochen zur Verfügung stellen. Die Verwaltung hofft darauf, dass diese Tests dann im Nachgang auch mit dem Land abgerechnet werden können. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.

 

5)      Baugesuche

Dem Umbau und der Sanierung eines bestehenden Wohnhauses in der Kapellenstraße in Andelfingen stimmte der Gemeinderat zu.

6)      Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

In der nicht öffentlichen Sitzung vom 22.11.2021 wurde die beantragte Verlängerung eines Bauzwangs abgelehnt und beschlossen, dass der ursprüngliche Kaufvertrag rückabgewickelt wird. Außerdem wurde die Verwaltung ermächtigt, die Stelle der Kassenleitung unbefristet auszuschreiben.

 

7)      Verschiedenes

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ informierte Bürgermeister Schneider über die Corona-Lage innerhalb der Gemeinde. Derzeit ist bei der Anzahl der Infizierten eine gewisse Entspannung zu verzeichnen. Zum 20.12.2021 waren 23 infizierte Bürgerinnen und Bürger in Quarantäne. Bürgermeister Schneider erklärte, dass das Thema „Corona“ nach wie vor das Tagesgeschäft dominiert. Neben der Einführung der Testpflicht in den Kindergärten, beschäftigt die Verwaltung derzeit die Umsetzung der 3G-Regel im Rathaus und den Ortsverwaltungen. Um die 3G-Vorgaben erfüllen zu können, wird das Rathaus wieder geschlossen. Der uneingeschränkte Zugang zur Postfiliale bleibt jedoch gewährleistet.

Anschließend berichtete Bürgermeister Schneider, dass für das Baugebiet „Herdwegäcker III“ durch die Deutsche Telekom keine Breitbanderschließung vorgenommen wird. Daher muss die Gemeinde den Breitbandausbau vollumfänglich übernehmen. Die zusätzlichen Kosten werden gegenwärtig noch ermittelt.

Vorbereitend auf das kommende Jahr informierte Bürgermeister Schneider über die Thematik der Biotopverbundplanung. Das Thema wurde bereits vom Landschaftserhaltungsverband vorgestellt und setzt umfangreiche Planungen voraus. Die verpflichtende Planung untersucht die Vernetzung von Biotopen in der Gemeinde und soll voraussichtlich im März im Gemeinderat behandelt werden.

Abschließend gab Bürgermeister Schneider den vorgesehenen Termin der nächsten Sitzung am 24.01.2022 bekannt.

8)      Jahresrückblick des Bürgermeisters

Bürgermeister Schneider führte aus, dass sich ein verrücktes Jahr dem Ende entgegen neigt. Die Coronapandemie dominierte in weiten Teilen die tägliche Arbeit, weshalb ein gewisses Krisenmanagement mittlerweile zum Tagesgeschäft gehört. Die

Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinflussten auch die Umsetzung vieler Maßnahmen und Projekte. Dennoch konnten neben den regelmäßigen Unterhaltungsmaßnahmen auch zahlreiche größere Maßnahmen und Projekte umgesetzt werden.

Im Bereich Breitbandausbau erfolgte die Fertigstellung der Ausbaumaßnahme im Ortsteil Ittenhausen, wo drei Gewerbebetriebe angeschlossen werden konnten und weitere Hausanschlüsse vorbereitet wurden. Im Zuge der Baugebietserweiterung im Baugebiet „Strangeläcker“ in Andelfingen erfolgte ebenfalls eine komplette Breitbanderschließung und es wurde mit der Verlegung des Regenwassersammlers und des Retentionsbeckens begonnen. Die Breitbanderschließung durch den Landkreis Biberach in den Ortsteilen Emerfeld, Billafingen und Egelfingen konnte abgeschlossen werden. Zudem findet derzeit eine komplette Neuüberplanung des Breitbandnetzes aufgrund des Bundesförderprogrammes statt, um anschließend eine Antragstellung zum Glasfaserausbau für die Ortsteile Billafingen, Egelfingen und Emerfeld vornehmen zu können.

Im Friedhofsbereich erfolgte die Beschaffung weiterer Urnenstelen auf den Friedhöfen Langenenslingen und Andelfingen. Außerdem wurde das Rasengrabfeld im Friedhof Langenenslingen verlegt. Umfangreiche Sanierungen an den Leichenhallen in Andelfingen, Langenenslingen und Friedingen erfolgten im Jahr 2021.

In der Turn- und Festhalle Andelfingen ist zu Beginn des Jahres ein erheblicher Wasserschaden aufgetreten, welcher umfangreich saniert werden musste. Außerdem fand die Kompletterneuerung der gemeinsamen Heizungsanlage in der Turn- und Festhalle Langenenslingen statt. Mit dieser Heizungsanlage werden auch der Kindergarten, das Feuerwehrhaus sowie die Grundschule beheizt.

Im Bereich Kinderbetreuung und Spielplätze, konnte die Kinderkrippe im Kindergarten Langenenslingen im Januar in Betrieb genommen werden. Außerdem wurden neue Spielgeräte für den Außenbereich der Kindergärten sowie für die Spielplätze, insbesondere im Ortsteil Andelfingen beschafft.

Im Bereich der Straßensanierung wurden ebenfalls umfangreiche Maßnahmen ausgeschrieben, die jedoch aufgrund der sehr starken Auslastung der Unternehmen nicht alle bis zum Jahresende abgeschlossen werden konnten. Die Asphaltsanierung auf der L 277 inkl. der Asphaltierung der Radwegeverbindung zwischen Wilflingen und Langenenslingen wurde endlich umgesetzt.

Im Bereich der Wasserversorgung bzw. Abwasserentsorgung sind wiederrum zahlreiche Wasserrohrbrüche im Ortsnetz aufgetreten. Die Gemeinde hat in diesem Zusammenhang beim Regierungspräsidium Tübingen über die Härtefallregelung Zuschussmittel für die Erneuerung von Leitungen in den Ortsteilen Ittenhausen und Egelfingen beantragt.

Mit dem Abschluss des Bebauungsplanverfahren „Herdwegäcker III“ im Ortsteil Wilflingen und der Vergabe der Erschließungsarbeiten an die Firma Eberhard aus Waldhausen sowie der Fertigstellung des Bebauungsplan „Stucken II“ und der Auftragsvergabe an die Firma Blum aus Ittenhausen werden zahlreiche neue Wohnbauplätze geschaffen.

Im Bereich Personal / Rathaus erfolgte die Erneuerung der kompletten EDV Ausstattung sowie die Einführung des Jobradleasings. Außerdem wurde ein neues Arbeitszeitmodell für die Beschäftigten der Verwaltung eingeführt. Zum Jahresende entstanden in einzelnen Bereichen Personalprobleme aufgrund von Wechseln und insbesondere aufgrund von Krankheit.

Zu den Entwicklungen im gewerblichen Bereich erklärte Bürgermeister Schneider, dass weiterhin ein großer Bedarf nach Gewerbeflächen besteht. Der Einstieg in das Bebauungsplanverfahren zur Erweiterung des Gewerbegebiets „Esple“ ist in diesem Jahr erfolgt. Die notwendigen archäologischen Voruntersuchungen sind abgeschlossen. Im neuen Jahr sind aber noch umfangreiche naturschutzrechtliche Untersuchungen notwendig.

Ein einschneidendes Ereignis waren die Auswirkungen der Starkniederschläge Ende Juni und die damit verbundenen Überschwemmungen insbesondere im Ortsteil Andelfingen. Bürgermeister Schneider äußerte in diesem Zusammenhang nochmals seinen Dank an alle Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden für diesen außergewöhnlichen Einsatz und an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, welche in diesem Zusammenhang unterstützt haben.

Im Bereich der Grundschule fand der Einstieg in die Planungen zur Sanierung statt.

Nach einer Sondersitzung des Gemeinderats, erfolgten anschließend die weiteren Detailplanungen. Die Planungen sollen nun im kommenden Jahr weiter vorangetrieben werden. Vor einem Baubeginn muss jedoch zwingend die Bereitstellung der Fördermittel abgewartet werden. Bürgermeister Schneider rechnet mit einer Umsetzung ab Mitte 2023, sofern die Zuschussmittel bis zum Jahresende 2022 gewährt werden.

 

Anschließend erläuterte Bürgermeister Schneider die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2022, die bereits mit der Haushaltsplanung festgelegt wurden. Neben der Schaffung von weiteren Wohnbauplätzen innerhalb der Gesamtgemeinde, sind Asphaltarbeiten an Ortstraßen, Feldwegen und Gemeindeverbindungsstraßen sowie die Weiterführung der Planung zur Sanierung der Grundschule, zentrale Schwerpunkte. Abschließend bedankte sich Bürgermeister Schneider bei den Mitgliedern des Gemeinderats, bei der Ortsvorsteherin und den Ortsvorstehern sowie den Mitgliedern der einzelnen Ortschaftsräte für das unbürokratische Miteinander und die konstruktive und zielorientierte Mitarbeit. Einen ganz besonderer Dank sprach er seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die geleistete Arbeit und das angenehme Miteinander in diesen schwierigen Monaten aus. Ebenfalls richtete er seinen Dank an seine Stellvertreter im Gemeinderat Frau Schneider und insbesondere Herrn Fisel für deren Einsatz und Verlässlichkeit und an Frau Buck und ihre Vertreter von der Schwäbischen Zeitung für die wohlwollende Berichterstattung. Auch den Vereinen, Institutionen und Gewerbetreibenden innerhalb der Gemeinde äußerte er Dank für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Abschließend wünschte er allen Anwesenden und ihren Familien frohe und gesegnete Festtage im Kreise ihrer Lieben und für das kommende Jahr vor allem Gesundheit, Gottes Segen und dass im Laufe des kommenden Jahres wieder mehr persönliche Begegnungen möglich sind.
 
Traditionell richtete auch der stellvertretende Bürgermeister Christof Fisel ein paar Worte an die Anwesenden. Dabei hob auch er die Herausforderungen der Corona-Pandemie hervor. Wenngleich vor einem Jahr noch die Hoffnung bestand, dass das Jahr 2021 nicht in diesem Ausmaß von Corona geprägt wird, hat uns zwischenzeitlich die Wirklichkeit eingeholt. Er dankte Bürgermeister Schneider und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihren Einsatz trotz der erschwerten Rahmenbedingungen. Herr Fisel wünschte sich einen gesellschaftlichen Zusammenhalt und mehr Vertrauen in demokratische Prozesse. Den Dankesworten von Bürgermeister Schneider schloss er sich im Namen des Gemeinderats an. Trotz der belastenden Situation durch die Pandemie stellte er klar, dass es vielen von uns trotzdem gut geht und man sich die Hoffnung und die Freude auf das Jahr 2022 nicht nehmen lassen darf. Abschließend wünschte er allen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das kommende Jahr, vor allem Gesundheit.

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